Im Vergleich mit der Umweltpolitik von CDU/CSU seit Merkel an der Macht ist, stellt sich mir die Frage wie machtlos die Gute sein muss. Oder wie einfach es fällt zu verdrängen, wenn man erstmal am Steuer sitzt.
Im Vergleich mit der Umweltpolitik von CDU/CSU seit Merkel an der Macht ist, stellt sich mir die Frage wie machtlos die Gute sein muss. Oder wie einfach es fällt zu verdrängen, wenn man erstmal am Steuer sitzt.
Der Bundeskanzler schlägt dem Bundespräsidenten Kanidaten für Ministerämter vor oder empfielt diese zu entlassen. Des weiteren leitet der Bundeskanzler die Kabinettssitzungen und bestimmt Richtlinien der Regierungspolitik. Innerhalb dieser Richtlinien agieren die Minister in Eigenregie.
Deutschland ist eine parlamentarische Republik, d.h. eine Machtperson, wie den Präsidenten der USA gibt es im Deutschen System nicht. Dies ist per Design, Machtergreifung durch Populisten soll schlichtweg nicht möglich sein.
Mir ist schon bewusst, dass es in Deutschland keine Alleinherrscher gibt und Kanzler/-innen nur Richtlinien vorgeben können.
Mir stellte sich halt die Frage - gab es jemals zum Clip passende Richtlinien, oder habe ich da was übersehen und die CDU hat das (sich sonst so Führungs-treu darstellend) einfach ignoriert?
Wenn ich so zurückdenke, hat sie auf diversen Klimagipfeln immer großartige Reden geschwungen, aber daheim Altmeier & Co. nicht reingeredet.